Im Folgenden möchte ich zunächst eine veränderte Form einer solchen Erklärung vorstellen und danach weiter darauf eingehen:
Strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung
Des Herrn / Frau (Abgemahnter z.B. Max Mustermeyersen (hier muss die komplette Adresse stehen))
Gegenüber
Herrn / Frau (Abmahner (auch hier muss die vollständige Anschrift dargelegt werden))
1 ) Herr Max Mustermayersen verpflichtet sich rechtsverbindlich und unwiderruflich, es ab sofort zur Meidung einer für jeden künftigen Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung, unter Ausschluss der Grundsätze des Fortsetzungszusammenhangs, fällig werdende Vertragsstrafe in Höhe von € 15.000,00 je Einzelfall zu unterlassen:
… hier kommt der Tatbestand, der zur Abmahnung geführt hat.
2) Herr Max Mustermeyersen verpflichtet sich zur Meidung einer für den Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,- € -den … Tatbestand der zur Abmahnung geführt hat zu beseitigen.
3) Her Mustermeysen verpflichtet sich ferner, Herrn Musterabmahner die durch die Einschaltung seiner Anwälte entstandenen und noch entstehenden Kosten unter Zugrundelegung eines vorläufigen Gegenstandswertes von „Betrag XYZ“ eine Geschäftsgebühr gemäß §§ 13, 14 RVG etc… zzgl. Post- und Telekommunikationsentgelten nach Nr. 7008 VV RVG zu erstatten.
… Punkt 3 wird jedoch auch oftmals; insbesondere im Falle bei Abmahnungen durch direkte Wettbewerber anders formuliert:
3) Herr Mustermeyersen verpflichtet sich ferner an Herrn Musterabmahner für die entstandenen Kosten, einen Betrag in Höhe von XYZ,- € (meist sind ca. 150,- € angesetzt) zu zahlen.
Mustermeyerhausen den Musterdatumstag
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Unterschrift Mustermeyersen
