Eine Abmahnung muss eine Frist im Bezug auf die zu beseitigende oder die auf Unterlassung gerichtete Handlung beinhalten. Fehlt eine solche Fristsetzung, dann ist die Ernsthaftigkeit der Abmahnung zweifelhaft. Ohne dem Schädiger eine ernstzunehmende Frist mit der konkreten Aufforderung zur Handlung, kann der Abmahner im Falle einer Nichtbefolgung keine gerichtlichen Schritte einleiten.
Mit der Frist soll die Gegenseite schnellstmöglichst den Schaden beseitigen. Daher werden häufig Fristen von ein paar Stunden bis zu 2 Wochen eingeräumt. Im Falle der zu langen Fristsetzung, kann der Abmahner, keine “einstweilige Verfügung” mehr bei Gericht erwirken. Wenn die abgemahnte Partei der Abmahnung nicht folgt, dann bleibt dem Abmahner nur noch die Möglichkeit über den Hauptprozess auf Unterlassung zu klagen. Dieser Weg ist meist sehr langwierig und damit unbeliebt.
Immer wieder hört man von sehr kurzen Fristen. Kann eine Frist von 2 Stunde rechtlich in Ordnung sein? Die Antwort ist schmerzlich aber war: Ja das geht wirklich. Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes wird dies häufig eingesetzt. Der klassische Beispielfall ist der der Messe:
Unternehmer U betreibt Werbung die gegen das UWG zu Lasten von Schutzrechten des Unternehmer und Konkurrenten A verstößt. Die Messe dauert 3 Tage. Hier kann A den U durchaus eine Frist zur Einstellung der “Zettelverteilung” innerhalb von 2 Stunden setzen.
Dieses kleine Beispiel verdeutlicht, dass die Frist immer Abhängig vom jeweiligen Einzelfall ist. Das Vertauen auf die eigene Ansicht ist leider häufig nicht zutreffend.
Ein weiteres großes Problem im Bereich gewerblichen Rechtsschutz sind private Gründe, die eine Reaktion oder Beseitigung oder Unterlassung “verhindert” haben. Der kranke Einzelhändler kann sich nicht darauf berufen, dass er zur Zeit der Frist halbtot im Bett lag. Sollte er 3 Wochen verreist sein, dann hat er ebenfalls Pech gehabt, wenn die 14 Tage Frist verstrichen ist. Als Geschäftsmann hat man jeden Tag sich um die geschäftlichen Belange zu kümmern. Ob auch am Wochenende? Ja selbst das hängt vom jeweiligen Einzelfall ab.
Pünktlichkeit ist sprichwörtlich die Höflichkeit der Könige. Dies gilt sowohl im privaten wie auch im geschäftlichen Bereich. Wenn es aber um die Einhaltung relevanter Termine geht, ist gerade im Job oder generell auf offizieller Ebene eine gewisse Sorgfalt vonnöten. Anderenfalls kann es mitunter vorkommen, dass plötzlich eine Rechtsanwalt Abmahnung ins Haus flattert. So ist spätestens jetzt sofortiger Handlungsbedarf gefragt, denn anderenfalls können hohe Kosten oder andere Sanktionen die Folge sein.
